Unsere Kommunalpolitik

Unser Wählerverein ist hervorgegangen aus der Fraktion „Offenbach für alle (Ofa)“. Die Fraktion hat sich am 30.09.2022 aufgelöst. Die bisherigen Berichte über alle Sitzungen, alle Anträge, alle Anfragen und Meinungsbeitrage der Stadtverordneten, Ofa-e.V.-Mitglieder und Gäste finden sich auf dieser Seite. Wir werden auch in Zukunft alles für Euch berichten.

Die Arbeit der Stadtverordneten ist von vielen Bürgern und Bürgerinnen in großartiger Weise unterstützt worden, wofür wir sehr dankbar sind. Diese Zusammenarbeit war bisher sehr fruchtbar und wir wollen sie ausbauen. Im Gegensatz zu den anderen Parteien hier in Offenbach unterliegen wir dabei nur unserem Wissen und Gewissen und wir müssen keine externen Vorgaben beachten, z. B. einen Fraktionszwang oder Rücksichten auf Koalitionen.

Wir haben uns daher entschlossen, einen Wählerverein zu gründen, in der wir unsere Vorstellungen zu einer guten Kommunalpolitik in Offenbach verwirklichen wollen. Im Folgenden beschreiben wir unsere Ziele und beantworten diese Fragen:

„Und warum gründet Ihr eine neue Liste, anstatt einfach einer anderen Partei beizutreten?“

„Was ist Eure politische Mission?“

„Was wollt Ihr in Offenbach ändern?“

„Was ist Eure politische Leidenschaft, warum ihr überhaupt in die Kommunalpolitik geht?“

„Was unterscheidet Euch von CDU, SPD, Grünen, Freien Wählern, Linken oder FDP?“


Kurz zusammengefasst: Was wünschen wir uns für einen Verein „Offenbach für alle“ als politische Leitlinien?

1. Respekt, Toleranz, Vielfalt, Werte und Teilhabe

Ofa heißt: „Offenbach für alle“. Wir wollen Politik für alle hier in Offenbach machen: Dazu gehören Kinder und Senioren, Behinderte, Alteingesessene und neu Zugezogene, Arme und Reiche, Frauen, Männer und Diverse und Leute mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen und Vorlieben. Sie haben unterschiedliche Anliegen und Interessen und die wollen wir alle ernst nehmen. Keiner und keine soll ignoriert werden.

Alle schulden allen Respekt! Alle haben auch eine Bringschuld, um das Miteinander und die Integration zu fördern. Dazu gehören auch gemeinsame Werte. Diese sind vor allem die Stärkung von Frauenrechten, die in unserem Grundgesetz verankert und nicht verhandelbar sind. Wir alle müssen uns bemühen, andere Kulturen und Interessen freundschaftlich kennenzulernen. Niemand hat das Recht, anderen ihre Grundrechte zu verweigern. Auch die gemeinsame Sprache Deutsch gehört dazu und die gegenseitige Hilfe bei der Integration.

Zur Teilhabe gehören sowohl soziale Teilhabe für alle am Leben in Offenbach als auch demokratische Teilhabe. Zu große Ungleichheiten stören den sozialen Frieden, den wir aber stärken und bewahren wollen.


2. Stadtentwicklung, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Heimatliebe

Wir sind alle Offenbacher und wollen für unsere Heimatstadt das Beste. Dazu gehört viel, was sich zum Teil widerspricht:


3. Demokratie, Transparenz, Faktencheck und Bürgerbeteiligung

Fundierte Entscheidungen können wir nur treffen, wenn uns die dafür nötigen Informationen zur Verfügung stehen. Informationen, die in öffentlichen Stellen vorhanden sind, gehören der Allgemeinheit. Aber immer noch werden in Offenbach viele Entscheidungen hinter verschlossenen Türen getroffen. Die Stadtverordnetenversammlung erhält viele Informationen unvollständig und zu spät, sodass es nicht mehr möglich ist, sie zu überprüfen. Auch Bürger und Bürgerinnen erhalten zu wenig oder keine Informationen, Beiräte haben meistens keinen Einfluss, sondern nur die Funktion, Entscheidungen, die andere schon gefällt haben, abzunicken.

Wir wollen wissen, was beschlossen wird, welche Beschlüsse umgesetzt werden, was die Hintergründe dieser Beschlüsse sind und wer darüber entscheidet. Uns interessiert welche Beschlüsse liegenbleiben, wofür unsere Steuergelder ausgegeben werden, welche Projekte geplant sind oder wie weit diese Projekte gediehen sind. Als Wählerinnen und Wähler wollen wir wissen wie Aufträge ausgeschrieben und vergeben werden, wie Lobbyisten Einfluss auf die Stadtpolitik nehmen und welche persönlichen Beziehungen wirken. Als kommunalpolitisch aktive Menschen wollen wir wissen, wie Bürgeranliegen in Projekte einfließen können und wodurch Kostensteigerungen verursacht werden und vieles mehr.

Wir halten Transparenz für eine Bringschuld der Verwaltung. Eine automatische Berichterstattung ist in vielen Bereichen nicht vorhanden oder wurde abgelehnt. So bleiben die sowohl die Offenbacher und Offenbacherinnen als auch die Stadtverordneten unaufgeklärt und eine demokratische und fachgerechte Beteiligung ist nicht möglich. Als Folge steigt die Demokratiemüdigkeit und sinkt die Wahlbeteiligung.

Viele Mitglieder der Verwaltung und der Koalitionsfraktionen argumentieren, dass nur Experten und Expertinnen Entscheidungen treffen können und dass sowieso niemand ausführliche Daten anschauen würde. Das ist eine Argumentation gegen den Kern der Demokratie und der Aufklärung! Das Beispiel der kürzlich durchgeführten ÖPNV-Diskussion zeigt, dass es reicht, dass einer, der sich auskennt, veröffentliche Daten anschaut und analysiert.

Für Offenbach ist es wichtig, die Demokratie wieder zurück auf die Füße zu stellen: Der Souverän sind die Bürger und Bürgerinnen, nicht die Verwaltung! Die Stadtverordneten und der Magistrat sind die Diener der Bürger und Bürgerinnen.

Vor allem dieser dritte Punkt, Transparenz und Bürgerbeteiligung, ist es, der uns von allen anderen Parteien in Offenbach unterscheiden wird.

Wir sehen unsere Ziele bei den anderen Parteien hier in Offenbach nicht durchgängig vertreten und vor allem nicht realisiert. Anders als diese Parteien sind wir unabhängig von Entscheidungen von Landes- oder Bundesparteien und bilden uns unsere eigenen Positionen, die wir für die Besten für Offenbach halten.

Siehe hierzu:

zu 2.

zu 3.