6. Sitzung: Wer schreibt gute Anträge? Wer wertschätzt die demokratischen Regeln? Sind Äpfel relevant?
09.09.2021 AFD, SPD und Grüne mögen unsere Anträge nicht Versenkbare Poller in der Großen Marktstraße Hundewiese an der Puteeaxpromenade Verwaltungsrat der Sparkasse Hochzeitsallee Städtischen Gartenbau fördern Streuobstwiesen: Nutzung gegen Pflege Bewegungsparcours am Grünring Cannabis-Modell Aktive Ortskerne Bieber und Bürgel – oder: Missachtung demokratischer Verfahren Die Sommerpause ist vorbei und es geht wieder los. Gut erholt […]
5. Sitzung: Mammutpensum, merkwürdige Prioritäten, Abstimmungsdisziplin der Koa und „kritische Bürger sind lästig“
15.07.2021 Erste Priorität der neuen Koalition: Posten! Desinfektionsmittel retten Einhaltung von Vorschriften Die schlechteste Informationsfreiheitssatzung im bundesweiten Vergleich Lackmustest bestanden Die digitale Bauakte Der „Trojaner“ im Antrag: Vorläufiger Planungsstopp Waldhof-West oder „Ist der Masterplan ein Tabu?“ Kürzungen im ÖPNV Jugendhilfe-Ausschuss: Noch ein Sitz für die Ofa-Fraktion! Keine öffentliche Toilette für den Roland-Park im Senefelder-Quartier Historische […]
4. Sitzung: Klimaziele in die Tonne getreten, Kommissionen gewählt, viel geredet, TOPs verschoben
24.06.2021 Dass wir in der Stadtverordnetenversammlung Sitzfleisch brauchen, haben wir schon kapiert. Letzten Donnerstag brauchten wir besonders viel, denn die Sitzung dauerte von 17:00 Uhr bis exakt Mitternacht, obwohl sehr viele Punkte auf nächstes Mal verschoben wurden. Und diese lange Dauer lag nicht nur an verschiedenen Wahlen, sondern auch an manchen sehr ausführlichen Diskussionen, bei […]
Sondersitzung: Posten statt Politik, Beleidigungen statt Sachargumente
15.06.2021 Unsere dritte Sitzung war eine Sondersitzung auf Antrag der regierenden Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Ihr einziger Zweck war, den amtierenden Bürgermeister Peter Freier (CDU) abzuwählen, und die Wahl eines Nachfolgers aus eigenen Reihen vorzubereiten. Es gab eine Stunde lang Reden von Vertretern mehrere Parteien. Alle lobten die Verdienste von Peter Freier und […]
Die zweite Sitzung: langes Kabel, lange Dauer
20.05.2021 Wir Neuen haben unsere zweite Sitzung mit Spannung erwartet und uns Mühe gegeben, sie möglichst gut vorzubereiten. Und es war gleich eine Steilvorlage in der Tagesordnung1, nämlich ein völlig inakzeptabler Entwurf einer Informationsfreiheitssatzung für Offenbach, der uns gleich mal einige Überstunden in der Vorbereitung verschafft hat. Aber der Reihe nach: Wieder waren wir in […]
Konstituierende Sitzung am 22.04.2021
Am Donnerstag, dem 22. April, fand die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt (Tagesordnung). Es war für uns alle die erste. Wir haben zwar alle vier politische Erfahrung, aber in einer Stadtverordnetenversammlung sitzen wir zum ersten Mal. Wegen Corona fand die Sitzung in der großen Turnhalle des TSG Bürgel statt, vor der Tür gab es gleich […]