Bericht von der Stadtverordnetensitzung am 22.06.2023
Hier ist der neuste Bericht! Ein Schwerpunkt ist das Thema „Demokratie“. Aber auch andere Themen kommen vor, z.B. Lärmschutz gegen Fluglärm. 22. Sitzung1 Viel Spaß beim Lesen! Links in diesem Beitrag
22. Sitzung: Neue Fluglärmkartierung, Beschlussumsetzungen, Wahlsichtwerbung, Partnerschaft für Demokratie
22.06.2023 Kurze Tagesordnung, lange Redebeiträge: Dieses Mal nur fünf Stunden Es ist Sommer und heiß! Da wird weniger gearbeitet und so war die Tagesordnung in dieser Sitzung sehr kurz, nur 18 Punkte! Das ist ein neuer Rekord in dieser Wahlperiode. Aber wie immer haben einige Kollegen, nicht Kolleginnen, wieder sehr lange das Wort ergriffen. Trotzdem […]
20. Sitzung: Antragsklau und Digitalisierung, Verkehr und noch mal Verkehr, Tierschutz und Biber in Bieber
09.03.2023 Die Vergänglichkeit der Rathaus-TV-Videos Der Trend zu immer kürzeren Sitzungen ist gebrochen: Dieses Mal hat die Sitzung bis halb eins gedauert (Tagesordnung). Wie immer wurde viel geredet und viel geschimpft. Und wie immer berichten wir selektiv, was uns interessiert, natürlich streng subjektiv aus Ofa-Sicht. Auch einen Stream gab es wieder, hier geht es zum […]
Der Bericht über die erste Sitzung 2023 ist da: Nr. 19
Hier geht es zum Bericht!1 Wir stellen den neusten Trick23 der Koa vor: Politische Weichenstellungen, die sie lieber im Hinterzimmer behandelt, erklärt sie flugs zu „Verwaltungshandeln“; das die Stadtverordneten und erst recht die Opposition nichts angehe. Auch viel Meta aber nichts Genaues zur geheimnisvollen Digitalisierungsstrategie des OB, zu einem angenommener Ofa-Antrag, zum Wald, zum Hauptbahnhof, […]
19. Sitzung: Videoübertragung, neuster Koa-Trick „Verwaltungshandeln“ ,Digitalstrategie, Respekt vor der Demokratie oder Hinterzimmer?
02.02.2023 Neuerung 2023: Rathaus-TV Die erste Sitzung im Jahr 2023 fand zwar erst im Februar statt, weil einige Mitglieder des Ältestenrats der Ansicht sind, dass nur 8 Sitzungen pro Jahr für die Demokratie genug seien. Dafür gab es aber eine schöne Überraschung, nämlich endlich eine Live-Übertragung. Einen Antrag dazu hatten wir vor einem Jahr gestellt […]
Der 18. Sitzungsbericht ist da: Haushaltsreden, die Angst der vielen vor schlechter Presse, nicht gedeckte Waldwirtschaft, Turbo-Ankauf verschiedenster Grundstücke
Hier kommt der letzte Sitzungsbericht des Jahres! Dieses Mal mit Haushaltsreden, kommentiert von Ofa, sowie Infos zu unseren drei Haushaltsänderungsanträgen: Bericht über die 18. Sitzung1 Link in diesem Beitrag 1.https://www.ofa-ev.de/18-sitzung/ Ofa Bericht 18. Stadtverordnetenversammlung
18. Sitzung: Haushaltsreden, die Angst der vielen vor schlechter Presse, nicht gedeckte Waldwirtschaft, Turbo-Ankauf verschiedenster Grundstücke
12.12.2022 Haushaltsreden: Beratung der Produktbereiche 01 – 16 Auf diese letzte Sitzung im Jahr 2022 waren wir schon sehr gespannt, denn es ging ja um unsere Finanzen im nächsten Jahr. Wir hatten drei Haushaltsänderungsanträge vorbereitet und saßen schon seit einigen Tagen in den Startlöchern. Dummerweise hatte sich Annette am Wochenende dann auch den Schnupfen-Fieber-Virus geholt, […]
17. Sitzung: Haushalt, Koa gegen mehr Menschenwürde im Jobcenter, Intransparenz beim Kulturstipendium, keine Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften, vernachlässigte Streuobstwiesen
21.11.2022 Bei dieser Sitzung (Live-Ticker) war eins wie gehabt: Alle unsere Anträge wurden abgelehnt. Alle Anträge der Koa und des Magistrats angenommen, also fast wie immer nach dem Logischen Fehlschluss „Genetisch“). Natürlich berichten wir wie immer aus unserer persönlichen Ofa-Sicht. Wer sich für eine andere Sichtweise interessiert, sollte auf den Webseiten der Fraktionen suchen; bei […]
16. Sitzung: Oppo-Anträge immer abgelehnt, Trauerhalle, Smart-City, Landschaftspflegeverband?, Abwärme des Rechenzentrums
20.10.2022 Unser Bericht über die 16. Sitzung (Live-Ticker) fängt so an, wie wir es schon vorher gedacht haben: Alle Anträge der Opposition wurden abgelehnt, alle Anträge der Koa und des Magistrats angenommen. Wie IMMER. ALLE. Es hängt in Offenbach nämlich nicht davon ab, ob ein Antrag gut oder schlecht ist, es hängt nur davon ab, […]
10. Sitzung: Eklat zu Beginn, Mentoring-Programm, Stinkschiffe am Main, Abfangjäger
27.01.2022 Preisverleihung an „Lebbe gehd waider“ Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Solitaritätserklärung mit Kassel Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche Stinkschiffe am Main – SPD lehnt ihren eigenen früheren Antrag ab Rathaus-TV Parkplätze für das Ketteler-Krankenhaus Weitere Anträge Neues Jahr, neue Anträge, neue Sitzung: Auf der Tagesordnung standen vier Antrage von uns sowie viele weitere. […]
