Kürzung des Budgets für den ÖPNV ist Bankrotterklärung für Offenbachs Klimaziele!

Pressemitteilung vom 24.06.2021 Die Ofa-Fraktion, bestehend aus PIRATEN, Junges Offenbach und der PARTEI, ist empört über den Antrag der Koalition, die Finanzierung des ÖPNV zu halbieren. Julia Endres (Die PARTEI und Klimaaktivistin) sagt: „Die Stadt hat das „Klimakonzept 2035“ verabschiedet und sich damit verpflichtet, den CO2-Ausstoß zu verringern. Wie wollen wir denn die Klimaziele erreichen, […]

Fallen die Behörden auf die Marketing-Kampagne eines Rappers rein?

Wir alle sehnen uns nach einem normalen Leben und wir setzen Hoffnungen in Maßnahmen: Impfstoffe, genügend Masken für alle, Testzentren, warmes Wetter mit Böen, die Aerosole fortwehen. Die meisten unserer Mitbürger helfen konstruktiv mit, Infektionen einzudämmen, halten sich an Kontaktbeschränkungen, füllen Zettel fürs Gesundheitsamt aus, verzichten auf Treffen, betreuen ihre Kinder selbst, wenn diese nicht […]

Pressemitteilung: Die Ofa-Fraktion fordert eine Informationsfreiheitssatzung für Offenbach, die ihren Namen auch verdient

Die Fraktion Offenbach für alle (Ofa), bestehend aus Dr. Annette Schaper-Herget und Helge Herget (Piraten), Maximilian Winter (Junges Offenbach) und Julia Endres (Die Partei), hat einen Änderungsantrag zur Magistratsvorlage für eine Informationsfreiheitssatzung für Offenbach eingereicht: https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&docid=2021-00017122&year=2021&view=1 Die Fraktionsvorsitzende, Dr. Schaper-Herget, meint „ Transparenz war schon immer eines meiner wichtigsten Anliegen in der Politik. Die Vorlage […]

Anfrage: Luca-App nach Offenbach?

Die Ofa-Fraktion hat eine Anfrage an den Magistrat gestellt. Wir wollen wissen, ob auch die Stadt Offenbach die sogenannte Luca-App anschaffen will: Wir hoffen, dass die Antwort heißen wird: „Nein, die Stadt Offenbach wird diese App nicht anschaffen.“ Dann hätte sich das Thema zumindest für unsere Kommunalpolitik erledigt. Warum wollen wir die Luca-App nicht? Die […]

Ofa gratuliert dem Ausländerbeirat

Am Mittwoch, den 05. Mai 2021 hat sich der neue Ausländerbeirat konstituiert. Wir gratulieren allen gewählten Mitgliedern sehr herzlich und wünschen ihnen viel Erfolg bei ihrer Arbeit in den nächsten Jahren. Wir freuen uns darauf, mit dem Ausländerbeirat zusammenzuarbeiten. Integration und Chancen und Rechte aller Offenbacher und Offenbacherin sind für uns wichtige Themen, mit denen […]

Generationengerechtigkeit im Klimaschutz

Die Ofa-Fraktion begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts1. Es hat entschieden, dass das Klimaschutzgesetz vom 12. Dezember 2019 unzureichend und deshalb mit Grundrechten unvereinbar ist. Klimaschutz darf nicht auf Nachfolgegenerationen abgewälzt werden. Das Klimaschutzgesetz verpflichtet dazu, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 55 % gegenüber 1990 zu mindern und legt dafür jährliche Emissionsmengen fest. Das Verfassungsgericht […]

Fraktion gegründet: “Offenbach für alle (Ofa)”

Am 09.04.2021 haben die Stadtverordneten Helge Herget, Dr. Annette Schaper-Herget (beide Piratenpartei), Julia Endres (DIE PARTEI) und Maximilian Winter (JO) die „Offenbach für alle“-Fraktion (Ofa-Fraktion) gegründet. Auf dem Bild von links nach rechts: Julia, Max, Annette, Helge. Als Fraktionsvorsitzende wurde Annette Schaper-Herget gewählt. „Wir haben schnell bemerkt, dass unsere Wahlprogramme Schnittpunkte aufweisen und sich darüber […]