Pressemitteilung: Die Ofa-Fraktion verlangt einen Akteneinsichtsausschuss zum Magistratsantrag zur Deckelung des ÖPNV
Die Ofa-Fraktion sieht sich außerstande, ohne weitere Akteneinsicht qualifiziert über den Magistratsantrag zur Deckelung des ÖPNV abzustimmen. Die dem Antrag beigefügte Anlage beschreibt nur die Vorschläge des „Lenkungskreises“. Es ist aber eine Studie in Auftrag gegeben worden, die 200000 Euro gekostet hat und die vermutlich unter Verschluss gehalten werden soll. Die Ofa-Fraktion beantragt, nach § […]
Ja, mach nur einen Plan! (Neue Serie)
Heute erste Folge: Verkehrsentwicklungsplan – oder: Offenbachs nachhaltiger ÖPNV Ja, mach nur einen Plan!Sei nur ein großes Licht!Und mach dann noch’nen zweiten PlanGehn tun sie beide nicht. (Berthold Brecht: Das Lied von der Unzulänglichkeit des menschlichen Strebens) Offenbach als „nachhaltige Kommune“? Bei der letzten Stadtverordnetensitzung1 mussten wir uns ja von den Grünen belehren lassen, dass […]
Freies WLAN in der Innenstadt und Freifunk – unser Antrag ist durch (etwas geändert)!
Bei der letzten Sitzung haben wir den Antrag gestellt, dass die Stadt in der Innenstadt Freifunk fördern soll. Was ist Freifunk? Ganz kurz gesagt, diese Technik erlaubt es, WLAN anzubieten ohne Störerhaftung. Dafür muss der oder die Anwohnerin, z. B. ein Restaurant, einen Router anschaffen und auf diesem eine spezielle Software einrichten. Das kostet weniger […]
Warum die Nato nicht in den Krieg eintreten kann
Putin ist ein Massenmörder und er führt einen Krieg gegen das ukrainische Volk. Die russische Armee greift gezielt die Zivilbevölkerung an, es werden Geburtskliniken und Theater bombardiert, in denen Leute Schutz suchen. Es handelt sich nicht nur um einen Angriffskrieg, sondern auch um Kriegsverbrechen. Gleichzeitig findet ein Propagandakrieg statt, in dem systematisch Lügen verbreitet werden. […]
11. Sitzung! Der neue Bericht ist da!
Und hier ist er, der Bericht von der letzten Sitzung am Donnerstag, den 11. März 2022. Es war wieder einiges los in den 6,5 Stunden unserer 11. Sitzung: Wahl, Innenstadt, Verkehr, Bebauung, Freifunk, Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Geschrei und Drama Zu BeginnTOPs 4 und 4a Wiederwahl von Stadtrat Paul-Gerhard Weiß TOPs 5-7: Zusammensetzung der Volkshochschulkommission TOP […]
Redet mit den Leuten aus Russland!
Russland hat die Ukraine überfallen und mit Krieg überzogen. Hunderttausende sind auf der Flucht, vor allem Frauen und Kinder. Sie kommen auch nach Deutschland und auch nach Offenbach. Wir sind entsetzt und bestürzt, und obwohl es im Nachhinein deutlich wird, dass Putin sich nicht um internationale Abkommen schert, wollten wir es nicht wahrhaben und sind […]
Geheimniskrämerei: Was macht die AG Digitalisierung?
Ein Thema, das unserer Fraktion wichtig ist, ist Digitalisierung. Digitalisierung hat etwas mit Lebensqualität zu tun, sie kann sie beeinträchtigen oder steigern. Wenn ein Land der Digitalisierung hinterherhinkt, wird es wirtschaftlich abgehängt. Wenn die Bürger und Bürgerinnen zu wenig digitale Kompetenz haben, Ängste entwickeln und nicht wissen, wie sie sich im Dschungel der Bürokratie zurechtfinden […]
Stellungnahme der Ofa-Fraktion zum Krieg in der Ukraine
Nun gibt es wieder Krieg in Europa! Wir verurteilen den russischen Einmarsch in die Ukraine und solidarisieren uns mit den Menschen dort, die unseren Schutz verdienen. Sie hatten auf Frieden, Freiheit und Demokratie gehofft, nun sind sie im Krieg und auf der Flucht. Hier in Offenbach leben auch viele Menschen aus der Ukraine, sie bangen […]
WLAN in der Offenbacher Innenstadt: Freifunk
Vor vier Jahren war ich mal in Seoul (Südkorea) und habe gestaunt: In der Stadt ist überall freies, schnelles WLAN verfügbar, im Freien, auf den Straßen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und auch in Parks. Ein Traum! Natürlich ist Offenbach nicht Seoul, aber wenn wir attraktiv für Besucher und Investoren werden wollen, müssen wir moderner werden. Alle […]
Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene
Nachhaltigkeit ist eine der drängendsten Aufgaben in der Politik, auf globaler, EU-, Bundes-, Länder- und auf Kommunalebene. Diese Aufgabe hat die Ofa-Fraktion aufgegriffen und einen Antrag an die Stadtverordnetenversammlung gestellt. Wir beantragen, dass sich auch unsere Stadt Offenbach zur Nachhaltigkeit bekennt und eine Musterresolution unterzeichnet. Damit würde sie signalisieren, dass sie hinter den Zielen einer […]
