24.05.2024 (Ankunftstag bei Ofa)
Dezernat I (Stabsstelle Digitalisierung)
Herrn Stadtverordnetenvorsteher
Stephan Färber
im Hause
Anfrage der Ofa-Fraktion vom 10.04.2024
betr.: „Infrastruktur fürs Internet der Dinge prüfen die zweite“
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
die Stadtverordnete Dr. Annette Schaper Herget (Ofa) hat folgende Anfrage an den Magistrat gerichtet:
Vorbemerkung:
Vielen Dank für die Antwort vom 23.03.2024 auf unsere Anfrage vom 12.02.2024 zu „Infrastruktur fürs Internet der Dinge prüfen“! Dort heißt es „Die Beteiligung der verschiedenen Akteure aus der lokalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft erfolgt über das Projekt Open Smart City z.B. mit Veranstaltungen und über die Plattform mitreden.offenbach.de.“ (Antwort zu Frage 7) Das gleiche steht auch in dem Bericht (2021-26/DS-II(A)0061), der am 10.04.2024 veröffentlicht worden ist.
Hiermit ist vermutlich die Seite https://mitreden.offenbach.de/topic/open-smart-city#status=show&sort=created&voted=&text= (Wie kann die Open Smart City Ihre Stadt verbessern?) gemeint. Dort findet sich kein Eintrag zu Lorawan.
Im Beschluss 2016-21/DS-I(A)0919/1, 2016-21/DS-I(A)0919, auf den sich unsere erste Anfrage bezieht, heißt es jedoch „Die lokale Wirtschaft und Zivilgesellschaft soll in den Aufbau des Netzwerkes einbezogen werden, um das Vertrauen in die Digitalisierung zu stärken und die Mitwirkung bei der Gestaltung des IoT zu fördern.“ Diese Formulierung ist spezifisch und geht eindeutig weit über das ledigliche Sammeln verschiedenster Wünsche zum allgemeinen Thema „Smart City“ hinaus.
Wir haben deshalb folgende Nachfragen:
- Ist die Stadt auf Akteure aus der lokalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zum Thema „Aufbau des Netzwerkes“ zugegangen, wie im Beschluss 2016-21/DS-I(A)0919/1, 2016-21/DS-I(A)0919 vorgegeben?
- Um welche Wirtschaftszweige handelt es sich?
- Auf welchen öffentlichen „Veranstaltungen“, die Sie in der Antwort erwähnen, ist ein städtisches Lorawan-Netzwerk angesprochen und um Beteiligung geworben worden?
Diese Anfrage beantwortet der Magistrat wie folgt:
Frage 1:
Ist die Stadt auf Akteure aus der lokalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zum Thema „Aufbau des Netzwerkes“ zugegangen, wie im Beschluss 2016-21/DS-I(A)0919/1, 2016-21/DS-I(A)0919 vorgegeben?
Antwort
Die Einbindung der Interessen der lokalen Wirtschaft beim Aufbau des Sensornetzwerks erfolgte initial über die Wirtschaftsförderung, die im Hinblick auf die Stärkung der Innenstadt das Projekt „Passantenfrequenzmessung“ als relevant für den lokalen Handel ansah. Die Stabsstelle Digitalisierung hat zudem in einem virtuellen Termin dem Smart City Team der IHK die Eckpfosten der Smart City Strategie präsentiert. Hierbei wurde verabredet, dass die Stabsstelle bei weiteren konkreten Projektansätzen erneut auf die IHK zukommt; dies ist geplant für 2024. Die Möglichkeiten zur Beteiligung an der Smart City wurden zudem in der Obermeistertagung der Kreishandwerkerschaft 2023 vorgestellt verbunden mit der Einladung zum Mitmachen. Die Zivilgesellschaft wurde zur Beteiligung an der Open Smart City Strategie u.a. über den Digital Retro Park, die OSM-Community in Offenbach, sowie in direkten Gesprächen mit dem Seniorenbeirat und dem KJP eingeladen.
Unter dem verlinkten Mitreden.de Portal sind Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Sensorik eingegangen (z.B. Temperaturanzeigen/Hitzestau-Messung).
Frage 2:
Um welche Wirtschaftszweige handelt es sich?
Antwort
Lokaler Handel und Dachorganisationen
Frage 3:
Auf welchen öffentlichen „Veranstaltungen“, die Sie in der Antwort erwähnen, ist ein städtisches Lorawan-Netzwerk angesprochen und um Beteiligung geworben worden?
Antwort
Die Stabsstelle Digitalisierung hat auf allen öffentlichen Veranstaltungen, die von der Stabsstelle Digitalisierung durchgeführt wurden oder an denen sie beteiligt war, in direkten Gesprächen Auskunft zum Thema LoRaWan gegeben und Hinweise und Wünsche entgegengenommen. Um für das Thema, das vielen Bürgerinnen und Bürgern eher fern ist, Aufmerksamkeit zu erzeugen, wurde beim Mainuferfest 2023 auch ein selbstgebauter Temperatur-Sensor vorgeführt, dessen Funktion die Standbesucherinnen und –besucher direkt testen konnten. Ebenso wurde im Jugend hackt Lab ein Workshop für Jugendliche zum Sensorbau durchgeführt.
Die Dokumentation der Beteiligungsergebnisse liegt allen Mitgliedern des HFDB-Ausschusses vor.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Felix Schwenke
Oberbürgermeister