Dezernat I
hier fehlt das Datum: 08.11.2024
Herrn Stadtverordnetenvorsteher
Stephan Färber
im Hause
Anfrage der Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget, Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) vom 27.11.2022
betr.: „Forderungsverzicht der SOH“
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
die Stadtverordneten Dr. Annette-Schaper-Herget, Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) haben folgende Anfrage an den Magistrat gerichtet:
Vorbemerkung:
Aus der Antwort auf unsere Anfrage geht hervor, dass in den Jahren 2019 bis 2022 Mietzahlungen gestundet wurden, gegen BürgBürgschaften und Besserungsscheine. Damit sollte eine gesamte Jahresmiete „ausständig“ sein.
Hierzu haben wir folgende Nachfrage:
Welche Möglichkeiten oder Maßnahmen werden hier ergriffen, um es nicht zu weiteren kritischen, finanziellen Situationen der Stadiongesellschaft kommen zu lassen?
Diese Anfrage beantwortet der Magistrat wie folgt:
Diese Annahme ist nicht korrekt: Aktuell stehen lediglich 3 Monatsmieten und Nebenkostenzahlungen der Monate April, Mai und Juni 2022 in Summe von 98.175€ brutto aus, die gegen eine Privatbürgschaft bis zum 31.12.2023 gestundet sind.
Frage:
Welche Möglichkeiten oder Maßnahmen werden hier ergriffen, um es nicht zu weiteren kritischen, finanziellen Situationen der Stadiongesellschaft kommen zu lassen?
Antwort:
Die SBB wirkt hier auf der einen Seite in Form von „mehr“ Veranstaltungen oder auch durch den Ausbau von Nutz- zu Mietflächen im Stadion entgegen. Letztendlich muss jedoch gesagt werden, dass ein Wegfall der Miet- und Nebenksotenzahlungen des Hauptmieters nicht nur durch eigenes „Handeln“ ausgeglichen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Felix Schwenke
Oberbürgermeister
Anlage: Klimarelevanzprüfung
