Anträge

DatumAntragErgebnis
20.10.2024Förderung des Frankfurter Freifunkvereinsmit gemeinsamen Änderungsantrag mit der Koa angenommen
25.09.2024Mehr Transparenz in der Digitalisierungabgelehnt
21.08.2024Akteneinsichtsausschuss Bauprojekt Green IIvorläufig zurückgezogen
21.08.2024Teilnahme am Kommunenwettbewerb Kommunal.Digital.Genial.abgelehnt
20.08.2024KJK ins Kaufhofgebäudeabgelehnt
01.08.2024Check-up des Masterplansabgelehnt
19.06.2024Qualifizierte elektronische Signaturenabgelehnt
19.06.2024Ergänzungsantrag zur Ausschreibung für die Vergabe der Hafenmarina
verschoben
17.06.2024SEM Bieber-Waldhof einfrieren, bis die Finanzierung geklärt istabgelehnt
20.05.2024Stadiongesellschaft fit machen: Deckel beschimpft und abgelehnt
14.05.2024Ausschreibung für die Vergabe der Hafenmarinaverschoben
10.04.2024Stadtbegrünungssatzungabgelehnt
09.04.2024Katzenschutzordnungverschoben
04.04.2024Zusammen mit den Freien Wählern: Hundelaufflächenabgelehnt
21.03.2024Ergänzungsantrag: Beteiligung am „The Things Network“ (TTN)abgelehnt
18.03.2024Änderungsantrag: Vermietung Marina im Hafen Offenbachverschoben
nachdem der Ursprungsantrag zurückgezogen wurde, verschwunden
28.02.2024Verkehrschaos vorbeugen - Laskabrücke einsatzfähig haltenabgelehnt
22.02.2024Beteiligung am „The Things Network“ (TTN)abgelehnt
18.01.2024Zusammen mit CDU und FW: Recycling von Wahlplakatenabgelehnt
17.01.2024Informationsfreiheitsportal blitzartig umgesetzt und abgelehnt
05.12.2023Zusammen mit SPD, B´90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE: Verstetigung und Ausweitung der Ausgabe von Menstruationsproduktenangenommen
20.11.2023Haushaltsänderungsantrag: Vorbereitung Deichverstromung (Pb 14))abgelehnt
20.11.2023Haushaltsänderungsantrag:
Kommunikation der Stadt mit fremdsprachigen Neubürgern (Pb 01)		abgelehnt
27.08.2023Fern- und Nahverkehrsanbindungen an Offenbachabgelehnt
27.08.2023Ferienwohnungssatzungabgelehnt
26.08.2023Ökologische Aspekte bei der Entwicklung des zukünftigen Flächennutzungsplans beachtenabgelehnt
26.08.2023Bademöglichkeit im Hafenbeckenverschoben, dann zurückgezogen
11.07.2023EA: Entsiegelungabgelehnnt
05.07.2023Schachfeld einrichten im Zuge der Dammsanierungangenommen
04.07.2023Trinkwasserressourcen nicht gefährdenabgelehnnt
08.06.2023Demokratische Besetzung des Begleitausschusses für die „Partnerschaft für Demokratie“abgelehnnt
06.06.2023Förderung von Passivem Schallschutz nach der neuen Lärmkartierung 2022durch ÄA verwässert
26.04.2023Aufhebung des Beschlusses 2021-26/DS-I(A)0094 zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Bieber Waldhof West“abgelehnnt
26.04.2023Taxistand vor dem Stadion an der Bieberer Straßeabgelehnnt
06.04.2023Beitritt zu „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“abgelehnnt
21.02.2023Schutz des Bibers in Bieberabgelehnnt
20.02.2023Grundsatzentscheidung zur Digitalstrategie: Datenschutzabgelehnnt
20.02.2023Grundsatzentscheidung zur Digitalstrategie: Open Source und offene Schnittstellen, zusammen mit CDU und Freien Wählernabgeschrieben und als Änderungsantrag der Koa angenommen, diesen hier abgelehnt
20.02.2023Evaluierung des „Konzeptes Mensch+Natur“abgelehnnt
20.02.2023Katzenschutzverordnungabgelehnnt
18.01.2023Unbeantwortete Anfrage "Kontakte zu Mitarbeiterinnen und Mitarbeiternnur Bericht
13.01.2023Nutzung der Videokonferenzsoftware HessenConnect 2.0, zusammen mit CDU und Freien Wählernangenommen
11.01.2023 Qualifizierung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der ESO in der Streuobstwiesen Pflegeabgelehnt
08.12.2022 Haushaltsänderungsantrag
Waldwirtschaftplan (PB 13) (Helge und Annette)		abgelehnt
05.12.2022 Haushaltsänderungsantrag Öffentlichkeitsarbeit: Kommunikation im Internet in Fremdsprachen, öffentliche Bekanntmachungen (PB 01) abgelehnt
05.12.2022 Haushaltsänderungsantrag
Nachhaltiges Wohnumfeld Bieber-Waldhof West (PB 09) 		abgelehnt
21.11.2022Änderungsantrag zum Offenbacher Kultur-Stipendiumabgelehnt
02.11.2022Inobhutnahme der Städtischen Streuobstwiesen Nähe Käsmühleabgelehnt
02.11.2022Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften im PIO abgelehnt
31.10.2022Besserer Datenschutz bei „öffentlichen Zustellungen“ im Jobcenterabgelehnt
04.10.2022Abwärme des Rechenzentrums „Campus Offenbach“ für das Quartier 4.0. Güterbahnhofmit Hilfe eines Ä-Antrags abgelehnt
02.10.2022Beitritt zum Landschaftspflegeverband Offenbach“abgelehnt
02.10.2022Bürgerbeteiligung beim Vorhaben „Smart-City-Entwicklungen“abgelehnt
01.09.2022Förderung des Fortbestands und der Neuanlage von Streuobstwiesen auf dem Offenbacher Stadtgebietabgelehnt
07.07.2022Gemeinsamer Antrag Ofa und CDU Umgang mit Spenden und Sponsoring der städtischen Gesellschaftenabgelehnt
07.07.2022Gemeinsamer Antrag Linke, Freie Wähler und Ofa Sehbehinderte Menschen mit ertastbaren Straßenschildern unterstützenabgelehnt
07.06.2022Ideenplattform für Offenbachabgelehnt
07.06.2022Open-Data-Plattformabgelehnt
18.05.2022Änderungsantrag zur ÖPNV Deckelungabgelehnt
05.05.2022Gemeinsamer Antrag Freie Wähler, Linke und Ofa Waldzoo Erweiterung, Beleuchtung & Beschilderungverschoben, in der folgenden Sitzung abgelehnt
30.04.2022Akteneinsichtsausschuss-zur-ÖPNV-Deckelungangenommen
12.04.2022Gemeinsamer Antrag Ofa und Freie Wähler Digitalisierungsbeirat einrichtenverschoben, in der folgenden Sitzung abgelehnt
09.03.2022Ergänzungsantrag: Verbesserung der Schulwegesicherheitabgelehnt
24.02.2022Bericht über AG Digitalisierungabgelehnt
23.02.2022Globale nachhaltige Kommuneabgelehnt
21.02.2022Freifunkförderung Innenstadtals Änderungsantrag gemeinsam mit der Koa angenommen
13.01.2022Rathaus-TV: Videostream und Aufzeichnung der StadtverordnetensitzungenAbfangjäger angenommen
12.01.2022Parkplätze für das Ketteler-Krankenhausabgelehnt
10.01.2022Stromanschlüsse für Schiffeabgelehnt
02.12.2021Haushalts-ÄA Empowerment durch Politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen in Offenbachangenommen
08.11.2021ÄA Finanzielle Förderung KUFTIabgelehnt
28.10.2021Gemeinsamer Antrag CDU, FREIE WÄHLER, Ofa und DIE LINKE: Nutzungsagentur für Offenbach"abgelehnt"
25.10.2021Digitale Visualisierung des Haushalts umsetzenmit kleinen Änderungen angenommen
22.10.2021Priorisierung der Renaturierung der südlichen Bieberabgelehnt
22.10.2021Finanzielle Förderung für Kinder und Jugendliche aus SGB-II-Bedarfsgemeinschaften zwecks des Erwerbs des Frankfurter Kultur- und Freizeittickets (KUFTI)abgelehnt
22.10.2021Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendlicheverschoben
07.10.2021Dringlichkeitsantrag: Familien über Bundesfoerdermassnahme-Corona-Auszeit informierenzunächst verschoben, bei der folgenden Sitzung überholt
06.10.2021EA: Schulungsreihe für KulturschaffendeÄA der Koa angenommen
06.10.2021EA: Stellplatzsatzung am Kaiserlei anpassenohne Diskussion abgelehnt
23.09.2021gemeinsam mit CDU und Linke: Menstruationsprodukte auf öffentlichen Toiletten und weiterführenden Schulenangenommen
23.09.2021gemeinsam mit FW, CDU, Linke: Transparente Stadtpolitik: Ergänzungen im PIOzunächst von der Koa von der TO abgesetzt, beim folgenden Mal abgelehnt
21.09.2021Erweiterung des Kernbereichs des Zukunftskonzepts Innenstadt abgelehnt
24.08.2021Visuelle Unterstützung in der StadtverordnetenversammlungDies wurde im Ältestenrat beraten, keiner will es 🙁
09.08.2021Streuobstwiesen: Nutzung gegen Pflege abgelehnt
09.08.2021Hochzeitsallee: Apfelbäume für Hochzeitspaare abgelehnt
09.08.2021Städtischen Gartenbau fördern abgelehnt
07.07.2021Ergänzung digitale Bauakte abgelehnt
01.07.2021Vorläufiger Planungsstopp Bebauung Bieber/Waldhof abgelehnt
30.06.2021Versenkbare Poller für die Große Marktstraße abgelehnt
30.06.2021Hundewiese zw. Ob. Grenzstr. Lichtenplattenweg verschoben dann abgelehnt
30.06.2021Abluftanlagen für Offenbacher Schulen abgelehnt
16.06.2021Gemeinsam mit CDU, FW und LINKE: ÄA Wahlsichtwerbung abgelehnt
15.06.2021Öffentliche Toilette Senefelder abgelehnt
02.06.2021Gesellschaftsvertrag GBO angenommen
20.05.2021ÄA Infofreiheit abgelehnt