Offenbach, den 18.09.2024
Herrn
Stadtverordnetenvorsteher
Stephan Färber
im Hause
Anfrage der Ofa-Fraktion nach § 50 HGO
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist.
Vorbemerkung:
In der Antwort auf unsere Anfrage vom 04.11.2022 heißt es:
„ Zu der gestellten Frage berichtet der Magistrat wie folgt:
Das Projekt befindet sich in der Genehmigungsplanung. Die Ergebnisse (im Entwurf) der floristischen und faunistischen Kartierung werden derzeit ausgewertet und Konfliktpotenziale ermittelt. Nach einer Konfliktanalyse erfolgt dann die Aufstellung des landschaftspflegerischen Begleitplans sowie der natur- und artenschutzrechtlichen Fachbeiträge.
Nach Fertigstellung aller erforderlichen Unterlagen soll der Antrag auf Plangenehmigung im Jahr 2023 beim Regierungspräsidium gestellt werden.“
Hierzu haben wir folgende Fragen:
- Was ist das Ergebnis der floristischen und faunistischen Kartierung?
- Ist Konfliktpotiential ermittelt worden, und wenn ja, weicher Art?
- Ist der landschaftpflegerische Begleitplan erstellt worden?
- Kann man die natur- und artenschutzrechtlichen Fachbeiträge einsehen?
- Ist der Antrag auf Plangenehmigung im Jahr 2023 beim Regierungspräsidium genehmigt worden?
Gez.
Dr. Annette Schaper Herget
Fraktionsvorsitzende
