Berichte aus der Stadtverordnetenversammlung

• Tagesordnung
• Tiny Forests – Wildholzinseln für Offenbach
• Förderung des Frankfurter Freifunkvereins
• Digitale Bereitstellung von Schulwegplänen

• Preisverleihung, Tagesordnung und Stream
• Der Nachtragshaushalt
• Hafengarten verstetigen
• Mehr Transparenz in der Digitalisierung

• Tagesordnung: Hafenmarina wieder verschoben
• Tagesordung: Antrag zum Akteneinsichtsausschuss vorläufig zurückgezogen
• Bauprojekt Leben am Ledermuseum
• Kommunenwettbewerb Kommunal.Digital.Genial – mit SPD-Lügen
• Übernachtungssteuer für Offenbach
• Bebauungsplan Innocampus
• Check-up des Masterplans
• Hitzeschutz erweitern
• KJK ins Kaufhofgebäude
• Radstreifen Testbetrieb Waldstraße
• Gründung des „Grünen Eigenbetriebs Offenbach“ (GEO) und Wahl der Mitglieder der Betriebskommission

• Tagesordnung: Hafenmarina noch mal verschoben
• Rettung der Musikschule
• SEM Bieber-Waldhof einfrieren, bis die Finanzierung geklärt ist
• Qualifizierte elektronische Signaturen

• Tagesordnung: Marina wird verschoben
• Zu Beginn der Sitzung
• Katzenschutzverordnung
• Stadiongesellschaft
• Grundstückserwerb in Bieber-Waldhof

• Tagesordnung: Marina wird zurückgezogen
• Tagesordnung: Katzenschutzverordnung wird verschoben
• Hundefreilaufflächen in Offenbach
• Stoppt Gewalt an Frauen
• Baumbestand in Offenbach
• Stadtbegrünungssatzung
• Forderungsverzicht Stadiongesellschaft
• Rücknahme einiger ÖPNV-Kürzungen
• Kein Abriss des Wiener Hofs

• Tagesordnung Marina wird abgesetzt
• TOP 5: Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament
• TOP 6: Nachhaltige und gesunde Ernährung
• TOP 12: Beteiligung am „The Things Network“ (TTN)
• TOP 14: Verkehrschaos vorbeugen – Laska-Brücke erhalten
• TOP 19: Rücknahme Grundstück Herrnstraße 38
• TOP 20: Kulturort Bücherturm
• TOP 33 Rathaus-Pavillon

• Bündnis für biologische Vielfalt
• Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer
• Kauf des Kaufhofs
• Verwaltungssprache muss den amtlichen Regeln entsprechen
• Menstruationsprodukte
• Informationsfreiheitsportal: Blitzartige Umsetzung eines Ofa-Antrags in vorauseilendem Gehorsam
• Höhere Essensgebühren in Kitas
• Recycling von Wahlplakaten

• Vorbereitung auf die Sitzung und Fragen
• Tagesordnung: Ein Plan, die Biodiversität zu beeinträchtigen hat noch keine Auswirkungen auf die Biodiversität
• Haushaltsreden
  • SPD
  • Gruene
  • CDU
  • Linke
  • AFD
  • FDP
  • Ofa
  • Freie Wähler
• Beratung einzelner Produktbereiche
  • Kommunikation mit fremdsprachigen Mitbürgern
  • Deichverstromung
• Einige Abstimmungen zum Haushalt
• Beitritt zum Wasserverband Hessisches Ried
• Besonderes Vorkaufsrecht für Bieber-Waldhof
• B448 und Laskabrücke

• Verleihung des Ferdinand Kallab-Preises
• Haushalt 2024
• Bademöglichkeit im Hafenbecken: machen wir doch schon längst!
• Wahl des Naturschutzbeirats
• Leerstandsmanagement: ätsch, das machen wir doch schon längst!
• Ideen und Beschwerdemanagement
• Grundstückserwerb Friedrichsstraße
• Antidiskriminierungsstelle

• Tagesordnung
  • Abgesetzt: Wahl zum Naturschutzbeirat
  • Abgesetzt: Unser Antrag zur Bademöglichkeit im Hafenbecken
  • Nicht abgesetzt: TOPs 31 und 32: Bebauungspläne Kaiserlei
• Bauvorhaben am Ledermuseum
• Ökologische Aspekte des Flächennutzungsplans
• Ferienwohnungssatzung
• Fern- und Nahverkehrsanbindungen an Offenbach
• Grundstückserwerb Nordring und Bebauung am Kaiserlei

• Gedenken an das Attentat von Stauffenberg
• Tagesordnung: Absetzung des TOPs 16 zum Städtebaulichen Vertrag zu „Leben am Ledermuseum“
• Top 7: Trinkwasserressourcen nicht gefährden
• TOP 8: Schachfeld am Mainufer
• TOP 17: Kostenlose Schwimmkurse und Eintritt für Kinder, gestört durch menschenverachtenden Krawall
• TOP 19: Entsiegelung von Schulhof- und Kitaaußenflächen
• TOP 20: Aufwertung der Parkanlage Leonhard-Eißnert-Park
• TOP 21: Stadttaubenmanagement in Offenbach
• Weitere Anträge
  • TOP 4 Akteneinsichtsausschuss
  • TOP 6: Fehlbelegungsabgaben
  • TOP 11: Kooperationsvertrag mit der HFG
  • TOP 12: Förderrichtlinie Klimaanpassung
  • TOP 13: Nahverkehrsplan
  • TOP 18: Minderjährigen-Haftung

• Kurze Tagesordnung, lange Redebeiträge: Dieses Mal nur fünf Stunden
• Förderung von Passivem Schallschutz nach der neuen Lärmkartierung 2022
• Aktueller Stand der Beschlussumsetzungen
• Richtlinien zur Wahlsichtwerbung
• Begleitausschuss der „Partnerschaft für Demokratie“
• Kurzbemerkung zu einigen weitere Anträgen

• Stream, Liveticker, neue Tagesordnung und mehr
• Ein historisches Ereignis: Der Ausländerbeirat stellt seinen ersten Antrag
• Heimwegtelefon
• Beitritt zu „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“
• Taxistand vor dem Stadion an der Bieberer Straße
• Aufhebung des Beschlusses zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Bieber Waldhof West“
• Satzung und der Wahlordnung des Seniorenrates

• Die Vergänglichkeit der Rathaus-TV-Videos
• Die Tagesordnung: Reihenfolge nach Regel oder nach Koa-Mehrheit?
• „Station Mitte“: was wird aus der Stadtbibiliothek
• Kostenbeiträge für die Betreuung von Tagespflegekindern
• Anhörungs-, Vorschlags- und Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament
• Verkehrsentwicklungsplan 2035
• Neubau Gymnasium
• Digitalisierung: Antragsklau und raus aus dem Hinterzimmer
• Katzenschutzverordnung
• Konzept Mensch und Natur – oder Wunsch und Wirklichkeit
• Schutz des Bibers in Bieber
• Termin für die Oberbürgermeisterinwahl
• Noch mal Verkehr: die Waldstraße

• Preis an Lernbegleiter und Lernbegleiterinnen an Schulen
• Akteneinsichtsausschuss
• Qualifizierung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der ESO in der Streuobstwiesen-Pflege
• Digitalstrategie für Offenbach
• Klimaangepasstes Waldmanagement
• Nutzung der Videokonferenzsoftware HessenConnect 2.0
• Direkte Kontakte zu Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung
• Kunstrasen
• Hauptbahnhof
• Kostenmonitoring bei städtischen Bauprojekten

Haushaltsreden:

• SPD
• B90/Grüne
• CDU
• Linke
• AFD
• FDP
• Freie Wähler
• Ofa

Beratung der Produktbereiche 01 – 16

• PB 01: Wer hat Angst vor schlechter Presse?
• PB 09: Der zweite Schritt vor dem ersten in Bieber-Waldhof?
• PB 13: Biologische Vielfalt oder Ökopunkte?
• Zum Schluss

• Haushaltsrede
• Einschränkung des Trinkwasser
• Wohlfühlantrag: Projekt des gemeinschaftlichen Wohnens
• Besserer Datenschutz bei „öffentlichen Zustellungen“ im Jobcenter Jobcenter
• Kulturstipendium
• Balkonkraftwerke, Leinenpflicht
• Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften
• Nicht gepflege Streuobstwiesen
• Umbau Fröbelschule
• Und zum Schluss ein Abschied